BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Grünen im Bundestag setzen sich für eine Digitalabgabe auf Werbeumsätze großer Onlineplattformen ein, um die Medienvielfalt zu fördern und die Marktmacht von Tech-Riesen wie Google und Meta einzuschränken. Der Vorstoß zielt darauf ab, die Einnahmen aus der Abgabe zur Unterstützung lokaler Medien und kultureller Angebote zu nutzen.
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Die Grünen im Bundestag haben einen Antrag zur Einführung einer Digitalabgabe auf die Werbeumsätze großer Onlineplattformen wie Google und Meta beschlossen. Ziel ist es, die Marktmacht dieser Tech-Giganten zu begrenzen und gleichzeitig die Medienvielfalt sowie den Kulturstandort Deutschland zu stärken. Die Abgeordneten fordern, dass Medienstaatsminister Wolfram Weimer einen entsprechenden Gesetzesentwurf schnellstmöglich in den Bundestag einbringt.
Die Grünen kritisieren, dass Digitalkonzerne wie Google und Meta den Großteil der Werbeerlöse einbehalten, während lokale und regionale Medienunternehmen unter sinkenden Einnahmen leiden. Zudem würden Kultur- und Medienschaffende häufig nicht angemessen entlohnt, insbesondere wenn ihre Inhalte ohne Lizenz von Plattformen genutzt werden. Die geplante Digitalabgabe soll mindestens zehn Prozent der Werbeumsätze von Plattformen erfassen.
Die Einnahmen aus der Abgabe sollen zur Förderung von Medienvielfalt, Kulturangeboten und Medienkompetenz verwendet werden. Die Grünen betonen, dass dies nur ein erster Schritt sei und langfristig auch Umsätze aus E-Commerce und Cloud-Services einbezogen werden sollten. Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht die Prüfung einer solchen Abgabe bereits vor, doch die Grünen kritisieren, dass die Bundesregierung das Vorhaben bislang nicht entschlossen vorantreibt.
Die Einführung einer Digitalabgabe könnte weitreichende Auswirkungen auf die Tech-Branche haben. Experten sehen darin eine Möglichkeit, die Wettbewerbsbedingungen im digitalen Markt auszugleichen und die Abhängigkeit von wenigen großen Plattformen zu reduzieren. Gleichzeitig könnte die Abgabe Anreize für Investitionen in lokale Medien und kulturelle Projekte schaffen, was langfristig die Vielfalt und Qualität der Medienlandschaft in Deutschland stärken würde.
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