BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz plant einen Kulturwandel, um die negative Stimmung in Deutschland zu verbessern. Bei der ersten Kabinettsklausur seit Amtsantritt wurde die Notwendigkeit einer neuen Aufbruchsstimmung diskutiert. Ein Vorfall mit dem Verkehrsminister überschattete das Treffen.
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Die Bundesregierung unter der Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich bei ihrer ersten Kabinettsklausur intensiv mit der Frage beschäftigt, wie die allgemeine Stimmung im Land verbessert werden kann. Im Mittelpunkt der Diskussionen stand die Erkenntnis, dass ein Kulturwandel notwendig ist, um eine positive Aufbruchsstimmung zu erzeugen. Vizekanzler Lars Klingbeil betonte, dass die schlechte Laune im Land als Hauptgegner angesehen wird.
Ein unerwarteter Zwischenfall überschattete die Klausur, als Verkehrsminister Patrick Schnieder einen Kreislaufzusammenbruch erlitt und ins Krankenhaus gebracht werden musste. Trotz der gesundheitlichen Probleme des Ministers und eines Trauerfalls im engsten Familienkreis von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, der die Klausur frühzeitig verließ, setzte die Regierung ihre Beratungen fort.
Die Diskussionen drehten sich auch um die populistische Instrumentalisierung der negativen Stimmung durch politische Gegner wie die AfD. Verteidigungsminister Boris Pistorius forderte Visionen statt Verordnungen, um die Bevölkerung zu motivieren. Diese Themen sind nicht neu, denn bereits die Vorgängerregierung unter Olaf Scholz sah sich mit einer ähnlichen Herausforderung konfrontiert.
Ein weiterer Schwerpunkt der Klausur war die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Der renommierte Volkswirtschafts-Professor Markus Brunnermeier von der Princeton University trug zu diesem Thema vor. Die Regierung plant, am zweiten Tag der Klausur Beschlüsse zu fassen, die eine Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung auf den Weg bringen sollen, um die Bürokratiekosten um 25 Prozent zu senken.
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