BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Deutschland plant eine neue Digitalabgabe, die darauf abzielt, die Medienvielfalt zu stärken und die Abhängigkeit von großen Internetkonzernen zu reduzieren.
Die deutsche Regierung hat Pläne zur Einführung einer Digitalabgabe angekündigt, die speziell auf große Internetkonzerne wie Google und Meta abzielt. Diese Maßnahme soll dazu beitragen, die Medienvielfalt zu fördern und die finanzielle Unterstützung redaktioneller Medien zu sichern. Die Einnahmen aus dieser Abgabe sollen direkt in die Förderung journalistischer und kultureller Inhalte fließen.
Wolfram Weimer, der Kultur- und Medienstaatsminister, steht an der Spitze dieser Initiative. In einem Interview erläuterte er, dass die Gesetzesvorlage derzeit in der Vorbereitung sei und eine Abgabe von 10 Prozent auf Onlinewerbeleistungen vorsieht. Diese Maßnahme orientiert sich am österreichischen Modell, das seit 2020 in Kraft ist und eine ähnliche Abgabe von fünf Prozent vorsieht.
Die Initiative wird von verschiedenen Medienverbänden unterstützt, darunter das Bündnis Zukunft Presse und der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV). Diese Organisationen betonen die Notwendigkeit, die Einnahmen direkt zur Unterstützung redaktioneller Medien zu verwenden, um deren wirtschaftliche Stabilität zu gewährleisten.
Ein zentraler Aspekt dieser Initiative ist die Reduzierung der Abhängigkeit von amerikanischen Technologieunternehmen. Weimer sieht in der Digitalabgabe einen notwendigen Schritt, um die Kontrolle über die digitale Infrastruktur zu stärken und die Meinungsfreiheit zu sichern. Dies könnte jedoch die transatlantischen Beziehungen weiter belasten.
Die geplante Abgabe ist Teil eines größeren Vorhabens, das im Koalitionsvertrag von Union und SPD verankert ist. Ziel ist es, die Medienlandschaft in Deutschland zu diversifizieren und die Meinungsvielfalt zu fördern. Die Diskussionen über die genaue Ausgestaltung der Abgabe und mögliche Alternativen laufen derzeit auf Hochtouren.
In den kommenden Monaten wird die Gesetzesvorlage im Parlament diskutiert. Minister Weimer plant zudem Gespräche mit den betroffenen Plattformbetreibern, um mögliche Alternativen zur Abgabe zu sondieren. Die politische Einigkeit zwischen Union, SPD und Grünen wird als positives Signal gewertet, dass die großen Technologieunternehmen ihren Beitrag zur Medienvielfalt leisten könnten.
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