MAINZ / LONDON (IT BOLTWISE) – Deutschland steht vor einer umfassenden Reform seiner Medienpolitik, um den Herausforderungen des digitalen Zeitalters gerecht zu werden. Der Digitale Medien-Staatsvertrag wird überarbeitet, um die Finanzierung und Vielfalt des Journalismus zu sichern und Manipulationen vorzubeugen. Diese Maßnahmen sollen die demokratische Verantwortung in der Medienpolitik stärken und die Medienlandschaft an die Anforderungen einer zunehmend digitalisierten Welt anpassen.
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Die deutsche Medienlandschaft befindet sich im Umbruch, da die Digitalisierung und der Einfluss Künstlicher Intelligenz neue Herausforderungen mit sich bringen. Um diesen Wandel aktiv zu gestalten, haben die Länder auf einer Konferenz in Mainz wichtige Eckpunkte für einen umfassenden Digitalen Medien-Staatsvertrag festgelegt. Ziel ist es, die demokratische Verantwortung in der Medienpolitik zu wahren und die Medienlandschaft den Anforderungen der digitalen Welt anzupassen.
Ein zentrales Element der Reform ist die Optimierung der Refinanzierung journalistischer Angebote. Bestehende Regulierungen, insbesondere im Bereich der Werbung, werden kritisch überprüft, um die Nachhaltigkeit und Unabhängigkeit des Journalismus zu sichern. Diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass qualitativ hochwertiger Journalismus auch in Zukunft finanziell tragfähig bleibt.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Förderung der Medienvielfalt und der Zugänglichkeit verlässlicher Inhalte. Mechanismen zur Stärkung journalistischer Sorgfaltspflichten und zur Erhöhung der Sichtbarkeit solcher Inhalte stehen im Fokus. Dies ist besonders wichtig, um in einer Zeit, in der Desinformation und Manipulation zunehmend verbreitet sind, die Integrität der Medien zu wahren.
Der Schutz der Kommunikationsräume vor Manipulation und die Effizienz der Aufsicht sind ebenfalls zentrale Anliegen der Reform. Angesichts der sich wandelnden Strukturen auf digitalen Medienmärkten und der veränderten Machtverhältnisse wird eine Reform des Medienkonzentrationsrechts als notwendig erachtet. Heike Raab, die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin, betont die Bedeutung eines integrativen Ansatzes, der die Gesetzgebung auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene einbezieht, um die komplexen Herausforderungen des gegenwärtigen Mediensektors wirksam zu meistern.
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