WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Streit um den Umzug des Space Shuttles Discovery von der Smithsonian Institution nach Houston hat eine neue Wendung genommen.
Der texanische Senator John Cornyn hat das Smithsonian Institute aufgefordert, eine interne Untersuchung wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Anti-Lobbying-Gesetz durchzuführen. Der Hintergrund ist Cornyns Bestreben, das Space Shuttle Discovery von der Smithsonian National Air and Space Museum in Virginia nach Houston zu verlegen. Cornyn und der Abgeordnete Randy Weber, dessen Bezirk an das Space Center Houston grenzt, äußerten in einem Brief Bedenken, dass das Smithsonian möglicherweise gegen das Gesetz verstoßen habe, indem es sich gegen eine gesetzliche Bestimmung im One Big Beautiful Bill Act ausgesprochen habe, die den Umzug des Shuttles ermöglichen könnte.
Das Smithsonian hat in einer Erklärung betont, dass es sich nicht an direkter oder Basis-Lobbyarbeit beteiligt und alle geltenden Regeln und Vorschriften eingehalten habe. Cornyns Büro hat bekannt gegeben, dass der amtierende NASA-Administrator Sean Duffy die Verlegung eines Shuttles nach Houston genehmigt habe, ohne jedoch anzugeben, welches Shuttle betroffen sei. Neben der Discovery könnten auch die Shuttles Atlantis und Endeavour, die sich derzeit in Florida und Kalifornien befinden, die Kriterien des Gesetzes erfüllen.
Der Brief von Cornyn und Weber fordert eine Überprüfung der Kommunikation, Ausgaben und Öffentlichkeitsarbeit des Smithsonian im Zusammenhang mit dem One Big Beautiful Bill Act. Sollte festgestellt werden, dass Mittel, einschließlich Personalzeit oder Ressourcen für Öffentlichkeitsarbeit, zur Unterstützung von Bemühungen gegen die gesetzlich vorgeschriebene Transferbestimmung verwendet wurden, könnte dies einen Verstoß gegen Bundesgesetze darstellen.
Das Anti-Lobbying-Gesetz verbietet weitgehend die Verwendung von vom Kongress bewilligten Mitteln, um Mitglieder des Kongresses direkt oder indirekt in Bezug auf Gesetzgebung oder Haushaltsmittel zu beeinflussen. Da das Smithsonian teilweise durch Kongressmittel finanziert wird, könnte ein Verstoß gegen dieses Gesetz schwerwiegende Konsequenzen haben. Die Debatte um den Umzug des Shuttles hat sowohl politische als auch kulturelle Dimensionen, da Houston als bedeutender Standort für die Raumfahrtgeschichte der USA gilt.
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