DÜSSELDORF / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen zur Eindämmung illegaler Migration wird intensiviert, ohne den offenen Grenzverkehr zu beeinträchtigen.
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Die Niederlande und Nordrhein-Westfalen haben sich darauf verständigt, die illegale Migration zu bekämpfen, während sie gleichzeitig den freien Grenzverkehr aufrechterhalten. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst betonte die Bedeutung offener Grenzen für den gemeinsamen Wohlstand und differenzierte zwischen Grenzkontrollen und Grenzschließungen. Die niederländische Regierung unter Premier Dick Schoof, die seit Sommer 2024 im Amt ist, hat Ende 2024 beschlossen, Grenzkontrollen einzuführen, um illegale Migration und Menschenschmuggel einzudämmen. Diese Kontrollen sollen den Güteraustausch und den regulären Grenzverkehr kaum beeinträchtigen. Wüst hob hervor, dass die besten Lösungen in einer effektiven Sicherung der europäischen Außengrenzen liegen würden, doch die Realität erfordere verstärkte Kontrollen an den Binnengrenzen. Schoof unterstrich, dass das Schengen-System des freien Reisens nicht infrage gestellt werde. Die Erwartungen an die zukünftige Bundesregierung unter Friedrich Merz sind hoch, insbesondere in Bezug auf eine verbesserte Zusammenarbeit bei der Rückführung illegaler Migranten. Beide Länder haben sich darauf geeinigt, die Arbeit der gemeinsamen Polizeiteams über 2025 hinaus zu verstetigen und die Möglichkeit eines weiteren Teams im Dreiländereck zu prüfen. Diese Teams haben sich als effektives Mittel zur Bekämpfung der Kriminalität im Grenzgebiet etabliert.
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