ZÜRICH / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Schweizer Großbank UBS hat einen langjährigen Steuerstreit mit Frankreich beigelegt. Nach 14 Jahren juristischer Auseinandersetzungen zahlt die Bank eine Strafe von 835 Millionen Euro. Diese Einigung markiert das Ende eines Verfahrens, das die Bank wegen rechtswidriger Kundenanwerbung und schwerer Geldwäsche belastete.

Die Schweizer Großbank UBS hat sich nach einem langwierigen Rechtsstreit mit den französischen Behörden auf eine Strafzahlung von insgesamt 835 Millionen Euro geeinigt. Diese Einigung beendet ein 14 Jahre andauerndes Verfahren, das die Bank wegen illegaler Kundenanwerbung und schwerer Geldwäsche in Frankreich belastete. Die Bank akzeptierte eine Strafe von 730 Millionen Euro und zahlt zusätzlich 105 Millionen Euro als Schadenersatz an den französischen Staat.
Der Rechtsstreit begann, als die französischen Behörden der UBS vorwarfen, zwischen 2004 und 2012 wohlhabende Franzosen illegal angeworben zu haben, um Schwarzgeldkonten in der Schweiz zu eröffnen. Diese Praxis wurde als schwerwiegende Verletzung der französischen Steuergesetze angesehen. Trotz der Einigung hält das oberste Gericht Frankreichs an der grundsätzlichen Verurteilung der Bank fest.
Im Dezember 2021 hatte das Berufungsgericht in Paris die UBS zu einer Zahlung von über 1,8 Milliarden Euro verurteilt. Die Bank legte Beschwerde ein und stellte für den Fall 1,1 Milliarden Euro zurück. Das Verfahren wurde im November 2023 zur Vorinstanz zurückgeschickt, um die Strafzahlungen und zivilrechtlichen Schadenersatzzahlungen neu zu verhandeln.
Die Einigung mit Frankreich ist ein bedeutender Schritt für die UBS, um die rechtlichen Unsicherheiten zu beseitigen, die das Geschäft der Bank in den letzten Jahren belastet haben. Die Bank betonte, dass sie sich freue, den Streit beigelegt zu haben und sich nun auf ihre grenzüberschreitenden Geschäftsaktivitäten konzentrieren könne. Diese Entwicklung könnte auch Auswirkungen auf die regulatorischen Rahmenbedingungen für andere internationale Banken haben, die in ähnlichen Märkten tätig sind.

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