Uganda erhebt “Facebook-Steuer” und will 310 Millionen Euro jährlich generieren

KAMPALA (IT BOLTWISE) – Uganda hat die sogenannte “Facebook-Steuer” eingeführt. Seit Sonntag müssen Ugander, welche über ihr Smartphone Anwendungen wie Facebook, WhatsApp, Twitter, Instagram oder Skype nutzen, pro Tag 200 Schillinge zahlen (knapp 0,05 Euro). Die erhobene Gebühr wird als Steuer über den Mobilfunkanbieter abgerechnet. Davon erhofft sich der Staat nach offiziellen Angaben jährliche Einnahmen von umgerechnet 310 Millionen Euro.

Von den etwa 40 Millionen Menschen, welche in Uganda leben, nutzen rund 17 Millionen mobiles Internet über ihr Smartphone. Viele inländische Unternehmen verdienen in Uganda gutes Geld mit mobilem Internet, erklärt der Chef der Kommunikationsbehörde, Godfrey Mutabaazi, gegenüber dem Handelsblatt. „Die Regierung ist dabei immer leer ausgegangen“, erklärte er.

Viele Menschen in Uganda sehen in der Steuer lediglich einen plumpen Versuch des seit über 30 Jahren regierenden Präsidenten Yoveri Museveni, das Leben für seine Kritiker und Gegner zu erschweren. Während der Wahl im Jahr 2016, schaltete die Regierung in Uganda das mobile Internet sogar völlig ab, um Proteste zu erschweren und die eigene Bevölkerung einzuschüchtern.

Pro Jahr würde die Steuer etwa 16 Euro betragen, was im ostafrikanischen Uganda ungefähr drei Prozent eines jährlichen Pro-Kopf-Einkommens entspricht. Vier Prozent der Haushaltsausgaben will der Staat Uganda jährlich mit dieser neuen Steuerform decken, welche meist als „Facebook-Steuer“ oder „Whatsapp-Steuer“ bekannt ist. Umgerechnet 310 Millionen Euro will der Staat jährlich eintreiben.