Warum die Trennung von Militär und Polizei in den USA wichtig ist

LONDON (IT BOLTWISE) – Die Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten wird oft mit Feuerwerken und patriotischen Feiern begangen. Doch es ist wichtig, sich an die Prinzipien zu erinnern, die zur Gründung der Nation führten und die bis heute ihre Bedeutung behalten.

Die Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag in den USA sind nicht nur ein Anlass für patriotische Bekundungen, sondern auch eine Gelegenheit, über die grundlegenden Prinzipien nachzudenken, die zur Gründung der Nation führten. Ein zentraler Aspekt ist die Trennung von Militär und Polizei, die in der Verfassung verankert ist, um die Freiheit der Bürger zu schützen.

Die Unabhängigkeitserklärung der USA ist bekannt für ihr Versprechen von „Leben, Freiheit und dem Streben nach Glück“. Weniger bekannt sind die 27 spezifischen Beschwerden gegen die britische Krone, die die Notwendigkeit der Unabhängigkeit untermauerten. Eine dieser Beschwerden war die Anwesenheit von stehenden Armeen in Friedenszeiten ohne Zustimmung der lokalen Gesetzgeber, was die Angst der Kolonisten vor einer Machtkonzentration widerspiegelte.

Diese historische Erfahrung führte zur Schaffung des Posse Comitatus Act von 1878, der den Einsatz des Militärs für polizeiliche Aufgaben auf heimischem Boden verbietet, es sei denn, es wird ausdrücklich genehmigt. Diese gesetzliche Regelung unterstreicht, dass die Polizeiarbeit in den USA eine zivile Verantwortung ist und nicht militärisch erfolgen sollte.

Die jüngsten Einsätze von Nationalgarde und Marines in Los Angeles während der Proteste haben jedoch Bedenken hinsichtlich der Militarisierung der Polizei aufgeworfen. Solche Maßnahmen, die ohne Anforderung oder Zustimmung der lokalen Behörden erfolgen, können das Vertrauen in die Institutionen untergraben und die öffentliche Sicherheit gefährden.

Die Trennung von Militär und Polizei ist nicht nur ein rechtliches, sondern auch ein gesellschaftliches Prinzip, das auf Vertrauen und nicht auf Angst basiert. Die Normalisierung des Einsatzes militärischer Kräfte in zivilen Angelegenheiten könnte langfristig das Vertrauen der Bürger in die staatlichen Institutionen schwächen.

Experten sind sich einig, dass die Militarisierung der Polizei in Los Angeles eher zur Eskalation der Proteste beigetragen hat, als diese zu beruhigen. Der Polizeichef von Los Angeles, Jim McDonnell, warnte vor der Verwirrung, die durch parallele Strukturen entstehen kann, die nicht zusammenarbeiten.

Am Unabhängigkeitstag sollten wir nicht nur patriotische Gefühle hegen, sondern auch die Prinzipien unserer Gründungsväter ehren, die eine Regierung auf der Grundlage von Zustimmung, Rechenschaftspflicht und ziviler Führung forderten. Die Wahrung dieser Strukturen ist ein Zeichen der Stärke und nicht der Schwäche des Bundesstaates.

Die Verpflichtung zur Trennung von Militär und Polizei muss auch in Zukunft bestehen bleiben, um die Freiheit und die Verfassung der USA zu schützen. Diese Prinzipien sind entscheidend für die Aufrechterhaltung der Unabhängigkeit und der demokratischen Werte, die die Nation ausmachen.

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