Xi Jinpings Vertrauen in Chinas Militär wankt

PEKING / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die jüngsten Entwicklungen in Chinas militärischer Führung werfen ernsthafte Fragen über die Stabilität und Zuverlässigkeit der Streitkräfte unter Präsident Xi Jinping auf. Während die Welt auf mögliche militärische Konflikte in der Region blickt, scheint das Vertrauen in die eigene Armee zu schwinden.

Die jüngsten Entlassungen hochrangiger Militärführer in China, darunter der zweitwichtigste Offizier General He Weidong, werfen ein Schlaglicht auf die internen Herausforderungen, mit denen Präsident Xi Jinping konfrontiert ist. Diese Entwicklungen kommen zu einer Zeit, in der China seine militärischen Fähigkeiten zur möglichen Invasion Taiwans bis 2027 verstärken will. Doch die Entlassungen deuten darauf hin, dass Xi möglicherweise nicht auf die Loyalität und Kompetenz seiner Generäle vertrauen kann.

In den letzten zwei Jahren wurden zwei Verteidigungsminister und zahlreiche hochrangige Offiziere der Volksbefreiungsarmee, darunter auch Führer der Raketenstreitkräfte, die für Chinas Atomwaffen verantwortlich sind, aus ihren Positionen entfernt. Diese Entlassungen könnten auf Korruption, ideologische Differenzen oder andere interne Konflikte hindeuten. Die Unsicherheit über die militärische Führung könnte Xis Bereitschaft, einen Krieg zu führen, schwächen und Taiwan sowie den USA Zeit geben, ihre Verteidigung zu stärken.

Chinas Militär hat sich in den letzten Jahrzehnten erheblich weiterentwickelt und ist heute die größte Streitmacht der Welt, die in der Luft-, See- und Raketenmacht mit den USA konkurriert. Dennoch bleibt die Frage offen, ob die militärische Führung in der Lage ist, im Ernstfall effektiv zu handeln. Die Volksbefreiungsarmee hat seit 1979 keinen Krieg mehr geführt, und die aktuelle Generation von Offizieren hat im Gegensatz zu ihren amerikanischen und russischen Kollegen keine Kampferfahrung.

Ein tieferes Problem liegt in der Kontrolle der Partei über das Militär. Im Gegensatz zu den USA, wo das Militär der Verfassung verpflichtet ist, schwören die Offiziere der Volksbefreiungsarmee der Kommunistischen Partei Chinas die Treue. Diese Struktur sollte theoretisch eine feste Kontrolle durch die Partei gewährleisten, doch die jüngsten Ereignisse zeigen, dass dies nicht der Fall ist. Die Armee genießt eine hohe Autonomie, was in der Vergangenheit zu weit verbreiteter Korruption geführt hat.

Seit Xi Jinping 2012 an die Macht kam, hat er eine umfassende Anti-Korruptionskampagne gestartet, die auch das Militär erfasst hat. Trotz dieser Bemühungen scheint die Korruption weiterhin ein ernstes Problem zu sein, das die militärische Bereitschaft untergräbt. Die jüngsten Entlassungen betreffen sogar Xis eigene Ernennungen, was die Komplexität der Situation verdeutlicht.

Die politische Einmischung in militärische Angelegenheiten ist ein weiteres Problem, das die Effektivität der Armee beeinträchtigen könnte. Offiziere und Soldaten verbringen viel Zeit mit politischer Indoktrination, was die Entscheidungsfindung verlangsamen und die individuelle Initiative hemmen kann. In demokratischen Ländern haben Offiziere mehr Freiheit, eigene Entscheidungen zu treffen und aus Fehlern zu lernen.

Obwohl China weiterhin Drohungen gegen Taiwan ausspricht, ist es unwahrscheinlich, dass Xi Jinping einen Krieg riskieren wird, der seine Macht gefährden könnte. Die wirtschaftlichen Folgen eines Krieges wären verheerend, insbesondere angesichts des bereits verlangsamten Wirtschaftswachstums und der hohen US-Handelszölle. Taiwan sollte diese Zeit nutzen, um seine Verteidigung zu stärken, während die USA ihre militärische Präsenz in der Region ausbauen könnten, um eine chinesische Aggression abzuschrecken.

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