MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Tesla steht vor einer Herausforderung: Das US-Patent- und Markenamt hat den Antrag des Unternehmens, den Begriff ‘Robotaxi’ als Marke für seine Fahrzeuge zu registrieren, abgelehnt. Der Grund: Die Bezeichnung sei zu generisch.
Tesla hat kürzlich versucht, den Begriff ‘Robotaxi’ als Marke für seine Fahrzeuge zu schützen, doch das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat diesen Antrag abgelehnt. Die Begründung: Der Begriff sei zu generisch und werde bereits von anderen Unternehmen zur Beschreibung ähnlicher Produkte und Dienstleistungen verwendet. Tesla hat nun drei Monate Zeit, um auf diese Entscheidung zu reagieren, andernfalls wird der Antrag endgültig abgelehnt. Ein Anwalt von Tesla hat sich bisher nicht zu der Entscheidung geäußert. Der Antrag auf Markenschutz wurde im Oktober 2024 eingereicht, zeitgleich mit der Vorstellung des sogenannten Cybercab, einem speziell entwickelten Elektrofahrzeug, das Tesla in seinem geplanten autonomen Ride-Hailing-Service einsetzen möchte. Neben ‘Robotaxi’ hat Tesla auch Anträge für die Begriffe ‘Robobus’ eingereicht, die noch geprüft werden. Der abgelehnte Antrag bezog sich auf die Verwendung des Begriffs ‘Robotaxi’ in Bezug auf Landfahrzeuge, Elektrofahrzeuge und deren Bauteile. Obwohl keine bestehenden Markenrechte verletzt wurden, lehnte der USPTO-Prüfer den Antrag ab, da der Begriff ‘Robotaxi’ lediglich beschreibend sei. Tesla hat die Möglichkeit, Beweise und Argumente vorzulegen, um den Markenschutz doch noch zu erlangen. Dazu muss das Unternehmen dem USPTO unter anderem Broschüren, Werbematerialien und relevante Screenshots seiner Website vorlegen, die die spezifische Nutzung des Begriffs ‘Robotaxi’ belegen. Zudem muss Tesla darlegen, ob Wettbewerber Begriffe wie ‘ROBO’, ‘ROBOT’ oder ‘ROBOTIC’ für ähnliche Produkte und Dienstleistungen verwenden. Ein weiterer Antrag von Tesla, der die Nutzung des Begriffs ‘Robotaxi’ im Zusammenhang mit Transportdienstleistungen abdeckt, wird derzeit noch geprüft. Dieser Antrag umfasst die Koordination von Reisebuchungen für Einzelpersonen und Gruppen sowie die Bereitstellung von Fahrgemeinschafts- und Mietfahrzeugdiensten. Die Entscheidung des USPTO zeigt, dass Tesla in einem hart umkämpften Markt agiert, in dem Begriffe wie ‘Robotaxi’ zunehmend als generische Bezeichnungen für autonome Fahrdienste gelten. Dies könnte Auswirkungen auf Teslas Pläne haben, sich als führender Anbieter in diesem Bereich zu etablieren.
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