BERLIN / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die neue Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas hat einen entschlossenen Kampf gegen Sozialbetrug angekündigt. Dabei liegt ihr Fokus insbesondere auf der Schwarzarbeit von Grundsicherungsbeziehern.
Die neue Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas hat sich fest vorgenommen, den Missbrauch von Sozialleistungen zu bekämpfen. In einem Interview betonte sie, dass der Kampf gegen Sozialbetrug für sie höchste Priorität habe. Besonders im Visier sind Personen, die trotz Bezug von Grundsicherung Schwarzarbeit nachgehen. Diese Praxis stellt nicht nur ein Problem für die Sozialkassen dar, sondern auch für die Unternehmen, die solche Arbeitsverhältnisse ermöglichen.
Bas plant, die bestehenden Sanktionsmöglichkeiten zu überprüfen und gegebenenfalls zu verschärfen. Dabei bleibt jedoch das Existenzminimum unantastbar. Sie lehnt die vollständige Streichung von Sozialleistungen ab, da das Existenzminimum gesichert bleiben muss. In extremen Fällen sei ein Leistungsentzug zwar möglich, doch die Wohnkostenerstattung soll weiterhin gewährleistet werden.
Die Ministerin betont, dass arbeitsfähige Personen verpflichtet sind, sich aktiv in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Dies ist Teil der neuen Grundsicherung, die im Rahmen der Koalitionsvereinbarung zwischen Union und SPD umgesetzt werden soll. Dabei steht das Prinzip „Fördern und Fordern“ im Mittelpunkt, ohne dass die Geldleistungen wegfallen.
Ein weiterer Aspekt der Reform ist die Umwandlung des bisherigen Bürgergeldes in eine neue Grundsicherung. Der Fokus liegt auf der Vermittlung in Arbeit und der Beseitigung von Vermittlungshürden. Unternehmen, die Schwarzarbeit ermöglichen, sollen künftig härter bestraft werden, um den Missbrauch von Sozialleistungen zu verhindern.
Bas’ Ansatz wird von Experten als notwendiger Schritt angesehen, um das Vertrauen in das Sozialsystem zu stärken. Die geplanten Maßnahmen sollen nicht nur den Missbrauch eindämmen, sondern auch die Integration in den Arbeitsmarkt fördern. Dies könnte langfristig zu einer stabileren wirtschaftlichen Lage führen.
Die Ministerin sieht in der Reform eine Chance, die Effizienz der Sozialleistungen zu erhöhen und gleichzeitig die Eigenverantwortung der Leistungsempfänger zu stärken. Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird jedoch eine sorgfältige Balance zwischen Kontrolle und Unterstützung erfordern.
Insgesamt zielt Bas’ Strategie darauf ab, die Integrität des Sozialsystems zu wahren und gleichzeitig den Zugang zu fairen Arbeitsbedingungen zu fördern. Dies könnte auch positive Auswirkungen auf die Wirtschaft haben, indem es die Schwarzarbeit reduziert und die offizielle Beschäftigung stärkt.
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