BRÜSSEL / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Im anhaltenden Handelskonflikt zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten bereitet sich die EU auf mögliche Eskalationen vor. Die Europäische Kommission plant, Sonderzölle auf US-Exporte im Wert von bis zu 95 Milliarden Euro zu erheben, sollte es zu keiner einvernehmlichen Lösung mit Washington kommen.
Der Handelskonflikt zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten spitzt sich weiter zu. Die Europäische Kommission hat Pläne angekündigt, Sonderzölle auf US-Exporte im Wert von bis zu 95 Milliarden Euro zu erheben. Diese Maßnahmen könnten Industrie- und Agrarprodukte wie Autos, Süßkartoffeln und Whiskey betreffen, falls die Verhandlungen mit Washington scheitern. Die Frist für eine Einigung endet im Juli, nach einer 90-tägigen Frist, die US-Präsident Donald Trump der EU gesetzt hat.
Die USA rechtfertigen ihre Zölle mit dem Ziel, Handelsungleichgewichte zu korrigieren und die Produktion in die USA zu verlagern. Die EU hingegen sieht diese Zölle als ungerechtfertigt und unvereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) an. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, dass die EU weiterhin entschlossen sei, eine Verhandlungslösung zu finden, sich jedoch auf alle Eventualitäten vorbereite.
Die Liste der potenziell betroffenen US-Produkte umfasst Maschinen, Auto- und Flugzeugteile, Chemikalien sowie alkoholische Getränke wie Rum und Wein. Diese Liste soll öffentlich diskutiert werden, in der Hoffnung, dass auch in den USA exportorientierte Unternehmen Druck auf die Regierung ausüben, um eine Einigung mit der EU zu erzielen.
Parallel zu den Vorbereitungen für mögliche Gegenzölle plant die EU-Kommission, die USA wegen der Zölle bei der WTO zu verklagen. Ein Expertengremium soll prüfen, ob die US-Zölle gegen WTO-Regeln verstoßen. Neben den Zusatzabgaben erwägt die Kommission auch EU-Ausfuhrbeschränkungen für bestimmte Produkte im Wert von 4,4 Milliarden Euro, darunter Stahlschrott und chemische Erzeugnisse.
Bereits seit längerem geplant ist die Wiedereinführung von EU-Sonderzöllen auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter, falls die Verhandlungen scheitern. Diese Maßnahmen fallen in eine Zeit erhöhter Handelsspannungen, die weltweit Unternehmen und Märkte in Aufruhr versetzt haben.
EU-Handelskommissar Maros Sefcovic warnte zuletzt vor möglichen weiteren US-Zöllen auf europäische Waren. Washington führt derzeit mehrere Untersuchungen durch, die mit der nationalen Sicherheit begründet werden. Sollten alle diese Untersuchungen zu Zöllen führen, könnten Exporte im Wert von 170 Milliarden Euro betroffen sein, was 97 Prozent der EU-Exporte in die USA ausmachen würde.
Um den Handelsstreit zu entschärfen, hat die EU den USA eine Vereinbarung zur gegenseitigen Aufhebung aller Zölle auf Industriegüter angeboten. Die Trump-Regierung ist darauf bislang jedoch nicht eingegangen. Neben Zolldeals gelten neue Abkommen als Option, etwa ein Deal zum Ausbau amerikanischer Exporte von Flüssiggas (LNG) oder der Import von mehr Militärtechnik und Agrargütern, um das US-Handelsdefizit mit der EU abzubauen.
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