DEN HAAG / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat erneut das Vorgehen Israels im Gazastreifen untersucht. Im Fokus steht die Frage, ob die langanhaltende Blockade humanitärer Hilfe gegen internationales Recht verstößt. Diese Untersuchung könnte den Druck auf Israel erhöhen, die Kooperation mit den Vereinten Nationen zu intensivieren.

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat erneut die Maßnahmen Israels im Gazastreifen unter die Lupe genommen. Im Zentrum der Untersuchung steht die Frage, ob die anhaltende Blockade humanitärer Hilfe durch Israel gegen internationales Recht verstößt. Diese Blockade hat in der Vergangenheit immer wieder zu Spannungen geführt und wird von vielen als humanitäre Krise betrachtet.
Israel verteidigt seine Maßnahmen mit der Begründung, dass die islamistische Hamas die Transporte angreife und die Hilfsgüter zu überhöhten Preisen verkaufe. Diese Position wird von den Vereinigten Staaten unterstützt, die Israels Sicherheitsbedenken teilen. Dennoch bleibt die internationale Gemeinschaft besorgt über die Auswirkungen der Blockade auf die Zivilbevölkerung im Gazastreifen.
Obwohl das erwartete Gutachten des IGH keine bindende Wirkung hat, könnte es dennoch den Druck auf Israel erhöhen, seine Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen zu intensivieren. Bereits in der Vergangenheit hat der Gerichtshof die Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel als illegal erklärt und Maßnahmen zur Verhinderung von Völkermord gefordert.
Die UN-Generalversammlung, die den Auftrag zur Erstellung des Gutachtens erteilte, wird von mehreren Ländern, darunter auch Deutschland, unterstützt. Ein weiterer Aspekt der Untersuchung ist die mögliche Verpflichtung Israels zur Zusammenarbeit mit dem UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA), um die humanitäre Lage zu verbessern.

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