WÜRZBURG / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD setzen sich dafür ein, die drohenden Erhöhungen der Krankenkassenbeiträge im kommenden Jahr zu verhindern. Nach einer Klausurtagung in Würzburg betonte Unionsfraktionschef Jens Spahn, dass es wenig sinnvoll sei, die Bürger einerseits bei Energiepreisen zu entlasten und andererseits bei den Krankenkassenbeiträgen zu belasten. Die Gespräche über die konkrete Umsetzung laufen noch.
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In einer Zeit, in der die finanzielle Belastung der Bürger durch steigende Lebenshaltungskosten immer mehr in den Fokus rückt, haben die Koalitionsfraktionen von Union und SPD beschlossen, die drohenden Erhöhungen der Krankenkassenbeiträge im kommenden Jahr abzuwenden. Unionsfraktionschef Jens Spahn betonte nach einer Klausurtagung der Fraktionsspitzen in Würzburg, dass es wenig sinnvoll sei, die Bürger einerseits bei den Energiepreisen zu entlasten und andererseits bei den Krankenkassenbeiträgen zu belasten.
Die Diskussionen über die konkrete Ausgestaltung und die Abbildung im Haushalt sind noch im Gange. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch äußerte sich optimistisch über die laufenden Etatberatungen und betonte, dass man in guten Gesprächen sei, die auch dazu führen könnten, dass dieser Aspekt berücksichtigt wird. Allerdings seien noch einige Parameter erforderlich, um die Stabilität der Beiträge zu gewährleisten.
In den vom Kabinett beschlossenen Haushaltsentwürfen für 2025 und 2026 sind bereits Finanzspritzen für die gesetzlichen Krankenversicherungen über Darlehen vorgesehen. Das Gesundheitsministerium hat jedoch signalisiert, dass dies möglicherweise nicht ausreichen könnte, um Beitragsanhebungen Anfang 2026 zu verhindern. Ressortchefin Nina Warken von der CDU hat deutlich gemacht, dass sie auf Nachbesserungen in den parlamentarischen Beratungen setzt.
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen begrüßte die Äußerungen der Fraktionschefs. Sprecher Florian Lanz erklärte, dass es ein starkes und wichtiges Signal wäre, wenn die Koalition für stabile Beiträge ab dem 1. Januar 2026 sorgen würde. Allein im laufenden Jahr habe es bereits 20 Erhöhungen von Zusatzbeiträgen gegeben, was nicht weitergehen könne.
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