WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Inmitten des anhaltenden Konflikts zwischen Russland und der Ukraine erwägt US-Präsident Donald Trump, ein neues Militärhilfepaket für die Ukraine zu genehmigen. Diese Überlegung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Spannungen durch fortgesetzte Drohnen- und Raketenangriffe Russlands auf die Ukraine weiter zunehmen.
US-Präsident Donald Trump zieht in Betracht, der Ukraine erstmals seit seinem Amtsantritt im Januar neue Unterstützung zukommen zu lassen. Diese Entscheidung könnte ein wichtiges Signal der Unterstützung Washingtons für Kiew sein, insbesondere angesichts der anhaltenden militärischen Aggressionen Russlands. Laut diplomatischen Quellen verfügt Trump über 3,85 Milliarden US-Dollar, die ihm durch die Presidential Drawdown Authority (PDA) zur Verfügung stehen, eine Methode, die es dem Weißen Haus ermöglicht, Waffen aus US-Militärbeständen an die Ukraine zu liefern.
Alternativ könnte Trump auch auf eingefrorene russische Vermögenswerte in Höhe von rund 5 Milliarden US-Dollar zugreifen und diese an die Ukraine transferieren. Weder Trump noch die vorherige Biden-Administration haben jedoch bisher Bereitschaft gezeigt, diesen Schritt zu gehen. Sollte Trump die neue Militärhilfe genehmigen, wäre dies das erste Mal, dass seine Regierung die PDA-Methode nutzt, die während der Biden-Administration häufig eingesetzt wurde.
Am 3. Juli setzte das Weiße Haus die Waffenlieferungen an die ukrainischen Streitkräfte aus, was das Pentagon als „vorübergehende Maßnahme“ bezeichnete, um die eigenen Reserven zu bewerten. Doch nur wenige Tage später kündigte Trump an, dass die USA die Lieferung hauptsächlich defensiver Waffen an die Ukraine wieder aufnehmen würden, als Reaktion auf die fortgesetzte Weigerung des Kremls, den Krieg zu beenden, und die zunehmenden Luftangriffe auf das Land.
Am Dienstag berichtete Axios, dass Trump versprochen habe, zehn Patriot-Flugabwehrraketen zu senden, während das Wall Street Journal schrieb, dass die USA auch die Übertragung kompletter Patriot-Systeme an die Ukraine in Betracht ziehen. Am Donnerstag wurden die Waffenlieferungen teilweise wieder aufgenommen, wobei es den Anschein hatte, dass die Lieferungen auf Artilleriegeschosse und Munition beschränkt waren.
Die mögliche Genehmigung neuer Militärhilfe durch Trump könnte die Dynamik des Konflikts erheblich beeinflussen. Die Bereitstellung von Patriot-Systemen würde die Verteidigungsfähigkeiten der Ukraine erheblich stärken und könnte als starkes Signal an Russland gewertet werden, dass die USA bereit sind, ihre Unterstützung für die Ukraine zu intensivieren. Experten sehen in dieser Entwicklung einen potenziellen Wendepunkt im Konflikt, der die geopolitischen Spannungen weiter verschärfen könnte.
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