WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Donald Trump, der seit 2025 wieder im Weißen Haus ist, hat erneut die Medien ins Visier genommen. Diesmal richtet sich seine Kritik gegen die Traditionssender ABC und NBC, die er als parteiisch bezeichnet und deren Lizenzen er infrage stellt. Diese Angriffe könnten die Unabhängigkeit der US-Medien weiter unter Druck setzen.
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Donald Trump hat erneut für Aufsehen gesorgt, indem er die US-amerikanischen Fernsehsender ABC und NBC scharf kritisierte. Auf seiner Plattform Truth Social bezeichnete er die Sender als voreingenommen und als Arm der Demokratischen Partei. Diese Vorwürfe sind nicht neu, doch die Forderung, ihnen die Sendelizenzen zu entziehen, ist ein Tabubruch, der die Pressefreiheit in den USA gefährden könnte.
Die Federal Communications Commission (FCC), die für die Vergabe von Sendelizenzen zuständig ist, steht nun im Fokus. Diese unabhängige Behörde wurde 1934 gegründet und hat die Aufgabe, Rundfunk und Kabelanbieter zu regulieren. Die FCC ist politisch besetzt, jedoch parteipolitisch begrenzt, was bedeutet, dass maximal drei der fünf Kommissare derselben Partei angehören dürfen. Trotz dieser Struktur gilt die FCC als Schutzinstanz der Pressefreiheit, die Eingriffe in die Lizenzvergabe nur bei klaren Rechtsverstößen zulässt.
Trumps Forderung, den Sendern aus politischen Gründen die Lizenz zu entziehen, ist ein beispielloser Angriff auf die Medienlandschaft. Selbst in den polarisierten USA ist es ungewöhnlich, dass ein Präsident den Regulator so offen unter Druck setzt. Diese Strategie, die Medien zu delegitimieren und zu schwächen, ist Teil von Trumps langjähriger Fehde mit der Presse, die er bereits in seiner ersten Amtszeit als Feind bezeichnete.
Ob die FCC den Forderungen des Präsidenten nachkommt, bleibt abzuwarten. Die Behörde müsste nachweisen, dass ABC oder NBC gegen medienrechtliche Bestimmungen verstoßen haben, was allein durch politische Schlagseite oder kritische Berichterstattung nicht gegeben ist. Dennoch erzeugt die Drohung ein Klima der Unsicherheit, in dem Selbstzensur zur Überlebensstrategie werden könnte. Diese Entwicklung fügt sich in ein globales Bild ein, in dem Medienhäuser zunehmend unter Druck geraten.
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