NEW YORK / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der US-Börsenaufsicht SEC zieht sich weiter hin, nachdem Richterin Analisa Torres einen gemeinsamen Antrag der Parteien abgelehnt hat.
Der anhaltende Rechtsstreit zwischen Ripple und der US-amerikanischen Börsenaufsicht SEC hat eine neue Wendung genommen. Am 26. Juni entschied die US-Bezirksrichterin Analisa Torres, dass der Antrag beider Parteien auf eine “indikative Entscheidung” abgelehnt wird. Diese Entscheidung blockiert den Versuch, die einstweilige Verfügung gegen Ripple aufzuheben und die Strafe des Unternehmens um mehr als die Hälfte zu reduzieren.
Ripple und die SEC hatten das Gericht gebeten, ihre Bereitschaft zu signalisieren, eine ausgehandelte Lösung zu genehmigen. Dies hätte den Streit ohne Berufungsverfahren beendet. Stattdessen wies Richterin Torres den Antrag vollständig zurück und ordnete an, dass der Antrag aus den Akten entfernt wird.
Die Entscheidung bedeutet, dass Ripple weiterhin daran gehindert wird, XRP an institutionelle Investoren zu verkaufen. Zudem bleibt die ursprünglich im Urteil von 2023 festgelegte Strafsumme bestehen, die laut SEC fast 200 Millionen US-Dollar betragen könnte.
Mit der Ablehnung des Antrags ist der weitere Verlauf des Verfahrens unklar. Beide Parteien hatten ihre Berufungen in Erwartung einer positiven Entscheidung pausiert. Nun könnten diese Berufungen wieder aufgenommen werden.
Der nächste wichtige Termin ist der 15. August, an dem die SEC einen Statusbericht beim Gericht einreichen muss, in dem die nächsten Schritte dargelegt werden. Ripple könnte ebenfalls reagieren oder bis dahin einen neuen Antrag stellen.
Falls keine Einigung erzielt wird, könnte der Fall an das Berufungsgericht des zweiten Bezirks zurückverwiesen werden. Dies würde den Rechtsprozess bis Ende 2025 oder darüber hinaus verlängern.
Das zugrunde liegende Urteil vom Juli 2023 bleibt bestehen. Dieses Urteil stellte fest, dass Ripples programmatische XRP-Verkäufe an Börsen keine Wertpapiere sind, Verkäufe an institutionelle Käufer jedoch schon.
Derzeit bleiben institutionelle XRP-Verkäufe eingeschränkt, und die Strafe gegen Ripple bleibt ungelöst. Die Parteien stehen vor einem erneuten Rechtsstreit, es sei denn, sie überarbeiten ihre Vereinbarung oder erzielen eine neue Einigung.
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