Trump droht Spanien mit Zöllen wegen NATO-Verteidigungsausgaben

WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – In einem erneuten diplomatischen Schlagabtausch hat US-Präsident Donald Trump Spanien mit erhöhten Zöllen gedroht, sollte das Land seine Verteidigungsausgaben im Rahmen der NATO nicht erhöhen.

Die Drohung von US-Präsident Donald Trump, Spanien mit höheren Zöllen zu belegen, hat die Diskussion über die Verteidigungsausgaben innerhalb der NATO erneut entfacht. Trump kritisierte Spanien dafür, dass es angeblich als einziges Land nicht bereit sei, die geforderten Verteidigungsausgaben zu leisten. Diese Aussage fiel im Kontext eines Handelsabkommens, bei dem Zölle doppelt so hoch wie üblich ausfallen könnten.

Obwohl die USA normalerweise nur mit der gesamten EU über Zölle verhandeln können, hat Trumps Vorstoß für erhebliche Spannungen gesorgt. Die EU-Kommission ist in einem anhaltenden Zollstreit mit den USA involviert und verhandelt stellvertretend für alle Mitgliedsländer. Im Kontext geopolitischer Spannungen, wie dem Konflikt in der Ukraine, steigt der Druck auf die Mitgliedsländer, ihre Verteidigungsbudgets zu erhöhen.

Auf einem jüngsten Gipfel in Den Haag einigten sich die NATO-Alliierten darauf, dass bis 2035 jedes Mitgliedsland fünf Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit investieren soll. Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass sein Land die Anforderungen auch mit dem aktuellen Niveau erfüllen könne. Er betonte, dass das spanische Militär mit 2,1 Prozent des BIP die erforderlichen Beiträge zur Verteidigungsfähigkeit leisten könne.

Um Spanien ins Boot zu holen, wurde ein Überprüfungsmechanismus für das Jahr 2029 vereinbart, der neue Planungsziele in Aussicht stellt. Zudem erhielt Sánchez eine separate Zusicherung von Mark Rutte, dass Spanien die neuen Prozent-Ziele nicht erreichen müsse, solange es die geforderten Fähigkeiten mit einem geringeren Budget bereitstellen könne. Diese Einschätzung stößt allerdings in Brüssel auf Skepsis.

Die Diskussion um die Verteidigungsausgaben der NATO ist nicht neu. Bereits in der Vergangenheit gab es immer wieder Spannungen zwischen den USA und anderen Mitgliedsländern über die Höhe der Verteidigungsausgaben. Die USA haben wiederholt darauf hingewiesen, dass viele europäische Länder ihre Verpflichtungen nicht erfüllen. Diese Debatte wird durch die aktuellen geopolitischen Spannungen weiter angeheizt.

Die Auswirkungen der Drohungen Trumps könnten weitreichend sein. Höhere Zölle würden nicht nur die spanische Wirtschaft belasten, sondern könnten auch die Beziehungen zwischen den USA und der EU weiter verschlechtern. In einer Zeit, in der internationale Zusammenarbeit wichtiger denn je ist, könnten solche Maßnahmen kontraproduktiv sein.

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