BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Angesichts der zunehmenden Bedrohung durch illegale Drohnenüberflüge betont der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp, die Effizienz der deutschen Luftraumüberwachung. Trotz der Herausforderungen durch Drohnen sieht Röwekamp keine Defizite in der Überwachung kritischer Infrastrukturen. Die Bundeswehr ist bereit, Bedrohungen abzuwehren, während rechtliche Klarheit geschaffen werden muss, um die Befugnisse zu erweitern.
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Die Bedrohung durch illegale Drohnenüberflüge hat in Deutschland zu einer intensiven Diskussion über die Luftraumüberwachung geführt. Thomas Röwekamp, Vorsitzender des Bundestags-Verteidigungsausschusses, betont, dass Deutschland über ein umfassendes Lagebild verfügt, das nicht nur den Luftraum, sondern auch maritime Bereiche abdeckt. Diese Informationen werden im neu geschaffenen nationalen Sicherheitsrat gebündelt, um Bedrohungen effektiv zu begegnen.
Röwekamp unterstreicht die Notwendigkeit, rechtliche Klarheit zu schaffen, um die Abwehr von Drohnenangriffen zu erleichtern. Die Bundeswehr ist in der Lage, sowohl militärische als auch zivile Einrichtungen zu schützen, doch es ist entscheidend, dass Bund und Länder ihre Maßnahmen koordinieren. Eine Zersplitterung in 16 verschiedene Gesetze und 17 Verteidigungsszenarien soll vermieden werden.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat bereits eine Verschärfung des Luftsicherheitsgesetzes angekündigt, um die Befugnisse der Bundeswehr im Inland zu erweitern. Diese Maßnahmen sind Teil einer umfassenderen Strategie, um auf die gestiegene Zahl von Zwischenfällen mit Drohnen zu reagieren und die Sicherheit der kritischen Infrastruktur zu gewährleisten.
Thorsten Frei, Kanzleramtschef, äußerte sich zurückhaltend zur Frage des Abschusses russischer Kampfflugzeuge bei Luftraumverletzungen. Er betont jedoch die Notwendigkeit, Entschlossenheit zu zeigen und starke Signale zu senden, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu demonstrieren. Diese Themen werden auf der bevorstehenden Kabinettsklausur weiter diskutiert, um eine kohärente Strategie zu entwickeln.
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