Ukraine und Russland: Friedensverhandlungen ohne Fortschritt, neue Sanktionen drohen

LONDON (IT BOLTWISE) – Die Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland sind ins Stocken geraten, während die EU und die USA über neue Sanktionen nachdenken, falls keine Fortschritte erzielt werden.

Die Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland haben erneut keine nennenswerten Fortschritte gebracht. Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow äußerte scharfe Kritik an Russland, das seiner Meinung nach keinen ernsthaften Willen zur Deeskalation zeigt. Besonders der Vorschlag einer 30-tägigen Feuerpause, den Kiew als ersten Schritt für weiterführende Gespräche favorisiert, wurde von Moskau abgelehnt. Umjerow wirft Russland vor, die Verhandlungen als diplomatische Fassade zu nutzen, während es in Wirklichkeit auf Verzögerungstaktiken setzt.

In der jüngsten Verhandlungsrunde in Istanbul konnte lediglich ein weiterer Gefangenenaustausch vereinbart werden. Präsident Wolodymyr Selenskyj bestätigte, dass ein Austausch von 1000 gegen 1000 Kriegsgefangene und möglicherweise ein weiterer Austausch von jeweils 200 Personen angestrebt wird. Diese Vereinbarungen sollen bedeutende humanitäre Erleichterungen bringen, insbesondere für schwer verletzte und erkrankte Gefangene.

Parallel zu den Bemühungen um Frieden verschärfen erneute russische Drohneneinsätze die Spannungen. Mehrere Regionen der Ukraine wurden in der Nacht von Angriffen erschüttert, die zu Verletzungen und massiven Stromausfällen führten. Zeitgleich lobte Selenskyj eine erfolgreiche Drohnenoperation gegen russische Militärbasen, die einen bedeutenden Verlust für die russische Flugzeugflotte darstellt.

Kiew erhielt eine Einladung zum bevorstehenden NATO-Gipfel in Den Haag, was eine wichtige symbolische Unterstützung für die Ukraine darstellt, die weiterhin von einem NATO-Beitritt träumt. Die Erfüllung dieses Wunsches ist jedoch einer der kritischen Streitpunkte im Konflikt mit Russland.

Indes bekräftigt die EU ihren Handlungswillen durch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die betont, dass Europa bei ausbleibendem Fortschritt in den Friedensgesprächen mit weiteren Sanktionen reagieren wird. Ein weiterer Sanktionssatz könnte unter anderem die Nord-Stream-Gaspipelines und die russische Schattenflotte betreffen, sollte der Kreml den Dialog verweigern.

In den Vereinigten Staaten unterstützt Senator Lindsey Graham ein neues Sanktionspaket, das massive wirtschaftliche Druckmaßnahmen gegen Importeure russischer Energieträger wie China und Indien beinhaltet. Dieses Vorhaben könnte bald verabschiedet werden und wäre ein weiterer internationaler Versuch, Russlands wirtschaftliche Basis zu erschüttern.

Unterdessen droht der Ukraine aufgrund jüngster Angriffe auf die Gasinfrastruktur ein Gasmangel in der kommenden Zeit. Präsident Selenskyj berichtete von erfolglosen Bemühungen, das Defizit durch alternative Gasquellen zu kompensieren, und hoffe hierbei auf Unterstützung aus Norwegen.

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