STRASSBURG / LONDON (IT BOLTWISE) – Ursula von der Leyen hat erneut ein Misstrauensvotum im EU-Parlament überstanden. Trotz wachsender Spannungen innerhalb des Parlaments konnte sie eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich vereinen. Die Abstimmungen zeigten jedoch, dass die Unzufriedenheit mit ihrer Führung wächst, insbesondere in Bezug auf den Zoll-Deal mit den USA und Fragen der politischen Transparenz.
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Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, hat erneut ein Misstrauensvotum im Europäischen Parlament überstanden. In den jüngsten Abstimmungen in Straßburg konnte sie die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich vereinen, obwohl die Spannungen innerhalb des Parlaments zunehmen. Die Anträge der rechten PfE-Fraktion und des linken Lagers fanden nicht die erforderliche Unterstützung, um die Kommission zum Rücktritt zu zwingen.
Die Abstimmungen zeigten jedoch, dass die Unzufriedenheit mit von der Leyens Führung wächst. Besonders der Zoll-Deal der EU mit den USA und die Kritik an ihrer politischen Transparenz standen im Mittelpunkt der Diskussionen. Erstmals stimmten auch einige Abgeordnete der christdemokratischen EVP und der liberalen Renew gegen sie, was auf interne Unruhen hindeutet.
Um erfolgreich zu sein, hätte ein Misstrauensvotum zwei Drittel der abgegebenen Stimmen erreichen müssen. Bei den Abstimmungen beteiligten sich jeweils 594 der derzeit 719 Abgeordneten des Parlaments. Trotz des überstandenen Votums bleibt die Stimmung angespannt, und es wird erwartet, dass weitere Anträge folgen könnten, sollten von der Leyens Ergebnisse ausbleiben.
Die Herausforderungen für von der Leyen sind vielfältig. Neben der Sicherung des Vertrauens im Parlament muss sie auch die politische Einheit wahren und auf die geopolitischen Herausforderungen Europas reagieren. Der Fraktionsvorsitzende der EVP, Manfred Weber, bezeichnete die Anträge als wahlpolitische Kampagne, während von der Leyen ihre Dankbarkeit für die Unterstützung betonte und eine enge Zusammenarbeit mit dem Parlament versprach.
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