LONDON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats in Deutschland könnte die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Großbritannien erheblich stärken. Dies geht aus einem Bericht des Royal United Services Institute (RUSI) hervor, der die Notwendigkeit eines solchen Gremiums betont.
Die Idee eines Nationalen Sicherheitsrats in Deutschland gewinnt an Bedeutung, insbesondere im Hinblick auf die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Großbritannien. Laut einem Bericht des Royal United Services Institute (RUSI) könnte ein solches Gremium die Koordination der verschiedenen sicherheitsrelevanten Regierungsbereiche verbessern und die dringend benötigte Kooperation zwischen Berlin und London fördern.
Der britische Verteidigungsexperte Ed Arnold argumentiert, dass die Beziehung zwischen Deutschland und Großbritannien entscheidend für die Stabilität und Sicherheit Europas sein könnte. Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz hat bereits im Januar die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats angekündigt, der im Kanzleramt angesiedelt sein soll.
Dem geplanten Sicherheitsrat sollen die Minister der Bundesregierung, die sich mit innerer und äußerer Sicherheit befassen, sowie Vertreter der Bundesländer und die wichtigsten Sicherheitsbehörden angehören. Ziel ist es, eine einheitliche Linie in sicherheitspolitischen Fragen zu finden und diese geschlossen zu vertreten.
RUSI-Experte Arnold empfiehlt, dass Deutschland sich bei der Schaffung des Sicherheitsrats an Großbritannien orientieren sollte, das bereits seit 15 Jahren Erfahrung mit einem solchen Gremium hat. Eine verstärkte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich sei notwendig, um das sicherheitspolitische Vakuum zu füllen, das durch die reduzierte Bereitschaft der USA entstanden ist.
Bereits im Oktober haben Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein britischer Kollege John Healey das Trinity House Agreement zur stärkeren Kooperation unterzeichnet. Es wird erwartet, dass dieses Abkommen bald rechtskräftig wird und die Grundlage für eine intensivere Zusammenarbeit bildet.
Die Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats könnte auch die Zusammenarbeit im Bereich der Geheimdienste verbessern. Dies ist besonders wichtig, da die Bedrohungen in der digitalen Welt zunehmen und eine enge Kooperation zwischen den Ländern erforderlich ist, um diesen effektiv zu begegnen.
Insgesamt könnte der Nationale Sicherheitsrat ein wichtiger Schritt sein, um die sicherheitspolitische Zusammenarbeit in Europa zu stärken und die Widerstandsfähigkeit gegenüber globalen Bedrohungen zu erhöhen. Die kommenden Monate werden zeigen, wie schnell und effektiv diese Pläne umgesetzt werden können.
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