VILNIUS / LONDON (IT BOLTWISE) – In Litauen hat die Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene ihren Rücktritt eingereicht, nachdem ein öffentlicher Streit über den Verteidigungshaushalt entbrannt war. Die Auseinandersetzung mit Regierungschefin Inga Ruginiene über die Höhe der Verteidigungsausgaben führte zu einem Vertrauensverlust. Sakaliene betonte, dass der Haushalt mindestens 5,5 Prozent des BIP betragen müsse, während Ruginiene eine geringere Summe ankündigte.
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In Litauen hat die Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene ihren Rücktritt eingereicht, nachdem ein öffentlicher Streit über den Verteidigungshaushalt entbrannt war. Die Sozialdemokratin begründete ihren Schritt mit grundlegenden Differenzen zur Regierungschefin Inga Ruginiene hinsichtlich der Stärkung der Verteidigung des baltischen EU- und NATO-Landes. Ruginiene hatte zuvor angekündigt, die Entlassung von Sakaliene einleiten zu wollen, noch bevor deren Rücktrittsgesuch eingegangen war.
Der Konflikt zwischen den beiden Politikerinnen entzündete sich an der Höhe des Verteidigungshaushalts für das Jahr 2026. Bei einem informellen Treffen im Ministerium, an dem Meinungsführer und Journalisten teilnahmen, wurde laut Medienberichten mitgeteilt, dass der Haushalt lediglich 4,87 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen würde. Ruginiene verkündete jedoch einen Tag später eine Summe von 5,38 Prozent.
Ruginiene erklärte, ihr Vertrauen in die Ministerin sei erschüttert, während Sakaliene die Organisation des Treffens dementierte. Sie betonte jedoch, dass sie eine angemessene Finanzierung für ihr Ressort sicherstellen wolle. In ihrem Rücktrittsgesuch, das sie auf Facebook veröffentlichte, legte sie Dokumente zu den Verhandlungen vor und argumentierte, dass der Haushalt mindestens 5,5 Prozent des BIP betragen müsse.
Litauen sieht sich aufgrund seiner geografischen Lage an der NATO-Ostflanke besonderen Sicherheitsbedrohungen ausgesetzt. Das Land grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Belarus, einen Verbündeten Russlands. Der Krieg in der Ukraine wird als direkte Gefahr für die nationale Sicherheit wahrgenommen, weshalb Litauen seine Militärausgaben erhöht und die Armee massiv aufrüstet. Zukünftig wird auch eine gepanzerte Brigade der Bundeswehr in Litauen stationiert sein.
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