BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die SPD setzt auf eine Lösung im Streit um den geplanten neuen Wehrdienst nach einer Anhörung im Bundestag. Die Frage, ob ein Losverfahren rechtlich möglich ist, wird im Rahmen der für den 10. November geplanten Anhörung geprüft. Der Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius soll trotz Uneinigkeit in der Koalition ins Parlament eingebracht werden.
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Die SPD steht vor einer entscheidenden Phase im Streit um den neuen Wehrdienst. Nach einer kurzfristig abgesagten Pressekonferenz zeigt sich die Partei optimistisch, bis November eine Lösung zu finden. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die rechtliche Machbarkeit eines Losverfahrens, das im Rahmen einer Anhörung im Bundestag am 10. November geprüft werden soll. Diese Anhörung ist ein üblicher Schritt bei großen Gesetzgebungsverfahren und soll Klarheit in die Debatte bringen.
Der Gesetzentwurf, der von Verteidigungsminister Boris Pistorius stammt, wird trotz bestehender Uneinigkeiten innerhalb der Koalition am Donnerstag ins Parlament eingebracht. Dirk Wiese, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, betont die Notwendigkeit einer Einigung vor der zweiten und dritten Lesung des Gesetzes. Ziel ist es, dass das Gesetz am 1. Januar 2026 in Kraft tritt.
Die Absage der Pressekonferenz hat zwar für Unmut gesorgt, doch Wiese sieht darin keinen ernsthaften Rückschlag. Er räumt jedoch ein, dass die negative Außenwirkung ärgerlich sei, da sie andere wichtige Einigungen, wie das Rentenpaket, überlagern könnte. Dennoch bleibt er zuversichtlich, dass die im Sommer in Würzburg beschworene bessere Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion gelingen wird.
Der Streit um den Wehrdienst erinnert an frühere Konflikte innerhalb der Ampel-Koalition, wie etwa bei der Verfassungsrichterwahl oder der Stromsteuer. Diese Auseinandersetzungen haben Erinnerungen an die ständigen Streitereien der Vorgängerregierung wachgerufen. Doch die SPD zeigt sich entschlossen, diese Herausforderungen zu meistern und eine tragfähige Lösung zu finden.
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