BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – In der aktuellen Diskussion um die Drohnenabwehr in Deutschland hat Verteidigungsminister Boris Pistorius klargestellt, dass die Bundeswehr nicht automatisch für alle Drohnenabwehrmaßnahmen zuständig ist. Er betonte die gesetzlich geregelten Zuständigkeiten und warnte vor überzogenen Erwartungen an die Bundeswehr. Die Anpassung des Luftsicherheitsgesetzes soll der Bundeswehr jedoch erweiterte Befugnisse im Umgang mit Drohnen ermöglichen.

In der jüngsten Debatte über die Drohnenabwehr in Deutschland hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die Zuständigkeiten der Bundeswehr klargestellt. Er warnte davor, die Erwartungen an die Bundeswehr zu hoch zu schrauben, und verwies auf die gesetzlich festgelegten Zuständigkeiten. Pistorius betonte, dass die allgemeine Gefahrenabwehr in den Händen der Landespolizeien liegt, während die Bundespolizei für Flughäfen und Bahnhöfe verantwortlich ist. Die Bundeswehr hingegen ist für die Abwehr militärischer Angriffe zuständig und schützt ihre eigenen Liegenschaften.
Die Diskussion wurde durch Äußerungen von Alexander Dobrindt, einem Kabinettskollegen von Pistorius, angestoßen. Dobrindt hatte gefordert, dass die Polizei in der Lage sein müsse, Drohnen in Baumwipfelhöhe zu bekämpfen. Pistorius stellte klar, dass die Bundeswehr bei militärischen Bedrohungen im Luftraum zuständig ist und im Rahmen der Amtshilfe Unterstützung leisten kann, wenn die Polizei nicht über ausreichende Mittel verfügt.
Ein wichtiger Aspekt der Debatte ist die geplante Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. Diese soll der Bundeswehr erlauben, Drohnen auch außerhalb ihrer Liegenschaften physisch abzuwehren. Pistorius begrüßte diese Erweiterung der Befugnisse, betonte jedoch, dass die Bundeswehr nicht in der Lage sein wird, flächendeckend in ganz Deutschland einzugreifen. Er warnte davor, in Hysterie zu verfallen, da dies nur den Interessen des Kremls dienen würde.
Die Anpassung des Luftsicherheitsgesetzes könnte weitreichende Auswirkungen auf die Drohnenabwehr in Deutschland haben. Die Bundeswehr könnte künftig mit modernster Technologie, einschließlich Lasern, gegen Drohnen vorgehen. Diese Entwicklung unterstreicht die wachsende Bedeutung der Drohnenabwehr in der nationalen Sicherheitsstrategie und zeigt die Notwendigkeit einer klaren Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen den verschiedenen Sicherheitsbehörden auf.

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