BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Angesichts der zunehmenden Bedrohung durch Drohnen fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt den Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der Polizei. Die Regierung plant, die Drohnenabwehr zu verstärken und ein Drohnenabwehrzentrum zu errichten.
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Die zunehmende Bedrohung durch Drohnen in Deutschland hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt dazu veranlasst, den Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der Polizei bei der Drohnenabwehr zu fordern. In einer lebhaften Diskussion bei “Maybrit Illner” betonte Dobrindt die Notwendigkeit, die Bundeswehr als Amtshilfe heranzuziehen, um der wachsenden Gefahr durch unbemannte Flugobjekte zu begegnen.
Dobrindt argumentiert, dass die Unterscheidung zwischen Drohnen, die in niedrigen Höhen operieren, und militärischen Drohnen entscheidend ist. Während erstere von der Bundespolizei abgefangen werden können, stellen letztere eine Herausforderung dar, die die Kapazitäten der Polizei übersteigt. Hier sieht er die Unterstützung durch die Bundeswehr als unerlässlich an.
Um die rechtlichen Rahmenbedingungen für diesen Einsatz zu schaffen, wird das Luftsicherheitsgesetz entsprechend angepasst. Dobrindt betont, dass in dieser Angelegenheit bereits Einigkeit mit Justizministerin Stefanie Hubig und Verteidigungsminister Boris Pistorius besteht. Diese Anpassungen sollen die rechtliche Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr in der Drohnenabwehr schaffen.
Die Bundesregierung plant zudem, die Drohnenabwehr zu verstärken, indem spezialisierte Drohnenabwehreinheiten der Bundespolizei noch in diesem Jahr hinzugefügt werden. Darüber hinaus ist die Eröffnung eines Drohnenabwehrzentrums für das Jahr 2025 geplant, um die föderativen Kräfte von Bund und Ländern zu bündeln und die Sicherheit im Luftverkehr zu erhöhen.
Die Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr zur Drohnenabwehr spiegelt die wachsende Besorgnis über die Sicherheit im Luftverkehr wider. Mit der zunehmenden Anzahl von Drohnenvorfällen an Flughäfen wird die Notwendigkeit einer effektiven Abwehrstrategie immer dringlicher. Die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung zielen darauf ab, die Sicherheit zu erhöhen und die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Militär zu stärken.
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