Von der Leyen verteidigt Transparenz in der Impfstoffpolitik

BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, hat im Europäischen Parlament entschieden die Vorwürfe eines Misstrauensantrags zurückgewiesen, der aus dem rechtsaußen Lager stammt. Sie betonte die Transparenz ihrer Kommunikation mit Impfstoffherstellern während der Corona-Krise und rief zur Ablehnung des Antrags auf.

In einer hitzigen Debatte im Europäischen Parlament hat Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, die Vorwürfe eines Misstrauensantrags aus dem rechtsaußen Lager entschieden zurückgewiesen. Der Antrag, der von einem rechten rumänischen Abgeordneten initiiert wurde, kritisiert ihre Kommunikation mit Impfstoffherstellern während der Corona-Krise. Von der Leyen verteidigte ihre Vorgehensweise als transparent und offen.

Im Zentrum der Kritik steht die Art und Weise, wie von der Leyen mit Vertretern der Impfstoffindustrie kommunizierte. Sie wies jegliche Behauptungen über geheime Absprachen oder unlautere Vereinbarungen entschieden zurück. Von der Leyen betonte, dass es keine Geheimhaltung in Bezug auf ihre Kontakte mit der Industrie gegeben habe und dass alle Schritte im Einklang mit den politischen Leitlinien der EU standen.

Die EU-Kommissionspräsidentin rief die Abgeordneten dazu auf, den Misstrauensantrag abzulehnen, und versprach, den Dialog mit dem Parlament zu verstärken. Sie kritisierte die Initiatoren des Antrags scharf und warf ihnen vor, Verschwörungstheorien zu fördern, anstatt konstruktive Lösungen für bestehende Probleme anzubieten. Sie vermutete äußeren Einfluss auf diese extremen Kräfte und warnte davor, den Extremisten in die Hände zu spielen.

Obwohl der Antrag auch andere Vorwürfe, wie Intransparenz in der Corona-Politik, aufgreift, gilt seine Annahme als unwahrscheinlich. Für von der Leyen, die deutsche CDU-Politikerin, stellt der Vorstoß dennoch eine Herausforderung dar, da sie in jüngerer Vergangenheit mit ihren politischen Vorstößen selbst bei ihr nahestehenden Abgeordneten auf Widerstände gestoßen ist.

Von der Leyen versprach, weiterhin kompromissbereit und einigungsorientiert zu handeln. Sie betonte, dass die EU in der Corona-Krise unter ihrer Führung erhebliche Fortschritte gemacht habe und dass die Zusammenarbeit mit den Impfstoffherstellern entscheidend für den Erfolg der Impfkampagne gewesen sei. Sie sicherte zu, künftige Projekte in enger Abstimmung mit dem Parlament zu planen.

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