WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein Berufungsgericht in den USA hat die Entlassung von Lisa Cook, einer Vorständin der US-Notenbank Fed, durch Präsident Donald Trump blockiert. Trump hatte Cook wegen angeblichen Hypothekenbetrugs absetzen wollen. Der Fall könnte nun vor dem Obersten Gerichtshof landen.
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In einem bemerkenswerten Rechtsstreit hat ein US-Berufungsgericht die Entlassung von Lisa Cook, einer Vorständin der US-Notenbank Fed, durch Präsident Donald Trump blockiert. Trump hatte versucht, Cook wegen angeblichen Hypothekenbetrugs aus ihrem Amt zu entfernen. Diese Entscheidung des Gerichts stellt einen weiteren Rückschlag für den Präsidenten dar, der bereits in der Vorwoche von einer unteren Instanz in Washington gestoppt wurde.
Der Hintergrund des Streits liegt in Trumps Behauptung, Cook habe in einem oder mehreren Hypothekenverträgen falsche Angaben gemacht. Cook bestreitet diese Vorwürfe vehement und argumentiert, dass selbst wenn es zu solchen Fehlern gekommen sein sollte, diese lange vor ihrer Amtszeit bei der Fed geschahen. Ihre Anwälte haben rechtliche Schritte gegen die Entlassung eingeleitet, da der Präsident ihrer Meinung nach nicht die Befugnis hat, sie ohne triftige Gründe abzuberufen.
Die Entscheidung des Berufungsgerichts fiel nur wenige Stunden vor einer wichtigen Sitzung der Federal Reserve, bei der Analysten eine mögliche Senkung des Leitzinses erwarten. Der Leitzins, der derzeit zwischen 4,25 und 4,5 Prozent liegt, ist ein ständiger Streitpunkt zwischen Trump und der Fed, da der Präsident seit Monaten auf Zinssenkungen drängt. Die Fed hingegen hat sich bislang geweigert, diesem Druck nachzugeben.
Lisa Cook, die seit Mai 2022 Mitglied des Fed-Vorstands ist, hat eine Amtszeit, die bis Januar 2038 läuft. Ihre Wiedereinsetzung wird als Zeichen für die Unabhängigkeit der Fed gewertet, die eine zentrale Rolle in der Stabilität der US-amerikanischen Finanzsysteme spielt. Der Fall könnte nun vor dem Obersten Gerichtshof der USA landen, was die Bedeutung dieses Rechtsstreits unterstreicht.
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