Trump verlängert Tiktok-Frist in den USA trotz gesetzlicher Vorgaben

WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Präsident Donald Trump hat erneut eine Verlängerung der Frist für Tiktok in den USA gewährt, obwohl ein US-Gesetz das Aus der App fordert. Die Kurzvideo-App bleibt bis mindestens 16. Dezember verfügbar, während Verhandlungen über einen möglichen Deal mit China laufen. Der Software-Konzern Oracle soll weiterhin als technischer Dienstleister fungieren.

Präsident Donald Trump hat der beliebten Kurzvideo-App Tiktok erneut eine Verlängerung der Frist in den USA gewährt. Ursprünglich hätte Tiktok gemäß einem US-Gesetz bis zum 19. Januar von seinem chinesischen Eigentümer Bytedance verkauft werden müssen oder in den USA abgeschaltet werden sollen. Doch Trump hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit eine zusätzliche Frist von 75 Tagen eingeräumt, die er nun weiter verlängert hat, obwohl das Gesetz dafür keine Grundlage bietet.

Die US-Regierung hat diese Woche mitgeteilt, dass es einen Rahmen für einen möglichen Tiktok-Deal mit China gibt, wo Bytedance seine Zentrale hat. Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping sollen die Vereinbarung bei einem Gespräch besiegeln. Der US-Finanzminister Scott Bessent erklärte, dass die Verhandlungen noch 30 bis 35 Tage dauern könnten, bis ein Verkaufsdeal vollständig ausgehandelt ist.

Der Software-Konzern Oracle, dessen Gründer Larry Ellison als Trump-Unterstützer bekannt ist, soll seine Rolle als technischer Dienstleister von Tiktok in den USA behalten. Amerikanische Investoren wie Oracle sowie die Investmentfirmen Silver Lake und Andreessen Horowitz sollen nach der Einigung 80 Prozent an einer neuen US-Tochterfirma von Tiktok erhalten, während der Rest bei chinesischen Anteilseignern verbleiben soll.

In Peking wird berichtet, dass Tiktok auch im US-Geschäft weiterhin auf den in China entwickelten Algorithmus zugreifen wird, der bestimmt, welche Videos den Nutzern angezeigt werden. Kritiker in den USA sehen darin die Gefahr, dass die US-Regierung die öffentliche Meinung beeinflussen könnte. Tiktok und Bytedance weisen diese Vorwürfe zurück und betonen, dass weder die chinesische Regierung noch Bytedance Kontrolle über den Algorithmus haben dürfen.

Trump hatte bereits während seiner ersten Amtszeit versucht, durch Verbotsdruck einen Tiktok-Verkauf zu erzwingen, scheiterte jedoch vor US-Gerichten. Nun gibt es zwar eine rechtliche Basis für ein Verbot, doch Trump hebt hervor, dass die App ihm im Wahlkampf geholfen habe, insbesondere bei der Mobilisierung junger Wähler. China hat unterdessen eine Regel aufgestellt, dass für den Verkauf von Software-Algorithmen ins Ausland die Zustimmung der Regierung erforderlich ist.

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