BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Trotz der anhaltenden Diskussionen um die Wehrdienstreform zeigt sich Verteidigungsminister Boris Pistorius zuversichtlich. Er betont, dass der Zeitplan für die Einführung des neuen Wehrdienstgesetzes nicht gefährdet sei. Pistorius plant eine umfassende Musterung, um die Einsatzfähigkeit der Wehrpflichtigen sicherzustellen, und sieht die Meinungsverschiedenheiten als Teil eines normalen Arbeitsprozesses.
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Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigt sich trotz der anhaltenden Diskussionen um die Wehrdienstreform optimistisch. Er betont, dass der Zeitplan für die Einführung des neuen Wehrdienstgesetzes nicht gefährdet sei. Pistorius plant, das Gesetz ab dem 1. Januar in Kraft treten zu lassen, und sieht die bisherigen Verzögerungen im Beratungsprozess als minimal an. Er unterstreicht, dass die Beratungen regulär fortgeführt werden.
Ein zentraler Punkt der Reform ist die Einführung einer flächendeckenden Musterung, die Pistorius als notwendig für die Einsatzfähigkeit der Wehrpflichtigen erachtet. Diese Maßnahme wird innerhalb der Regierung abgestimmt und ist im Gesetzesentwurf vorgesehen. Die Diskussionen über die genaue Umsetzung sollen fortgesetzt werden, wobei Pistorius die Ablehnung des von der Union vorgeschlagenen Losverfahrens nicht als Streitthema sieht.
Die Reformpläne stoßen jedoch auf erhebliche Bedenken innerhalb der SPD-Fraktion, was zu Spannungen in der Koalition geführt hat. Eine kurzfristig abgesagte Pressekonferenz von Union und SPD sorgte für Unruhe, nachdem Einwände gegen eine Grundsatzeinigung aufgekommen waren. Pistorius hatte sich gegen die Einigung ausgesprochen, jedoch ohne persönliche Angriffe.
Der Minister beschwichtigt hinsichtlich eines möglicherweise belasteten Klimas in der schwarz-roten Koalition und betont, dass Meinungsverschiedenheiten und Diskussionen zu einem normalen Arbeitsprozess gehören. Aus seiner Sicht bleibt das gute Arbeitsklima ungetrübt, was auch so bleiben solle. Pistorius zeigt sich zuversichtlich, dass die Reformpläne trotz der Kontroversen erfolgreich umgesetzt werden können.
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